Arcor und YoutUbe – die Reaktionen im Netz
Die durch das LG Frankfurt verordnete Sperre des Internetportals YouPorn für Arcor Kunden hat im Netz eine rege Diskussion ausgelöst. (mehr)
In dem Forum von golem.de geht die Meinung der Blogger besonders in Richtung Zensur des Internets. In dem Forum der Kollegen des law-blog ist ebenfalls eine sehr intensive Diskussion über diesen Fall entbrannt.
Aus meiner Sicht ist das Problem der Zensur nicht wirklich gegeben. Es gibt in Deutschland nun mal einen starken Jugendschutz und diesen auch nicht ohne Grund. Eine Zensur ist aus meiner Sicht erst dann gegeben, wenn Meinungen nicht mehr öffentlich gesagt werden dürfen. Dass es bei YouPorn um eine Meinungsäußerung oder auch Meinungskundgabe geht, kann man wirklich nicht sagen.
Aus meiner Sicht ist vielmehr die Frage interessant, ob ein Access-Provider für den Content verantwortlich ist, der über seine Leitungen transportiert wird. Sollte dieses Beispiel Schule machen und man die Access-Provider stärker in die Pflicht nehmen, kann dies wirklich zu einer Beeinträchtigung der Freiheit des Netzes in Deutschland führen.
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Hier ein aktuelles Urteil:
Der Kieler Internet-Provider kielnet darf den Zugang zu bestimmten Sex-Seiten im Internet nicht sperren. Das entschied das Kieler Landgericht. Der Provider habe weder rechtlich noch tatsächlich die Möglichkeit, Maßnahmen zur Verhinderung des Zugangs auf bestimmte Seiten zutreffen, hieß es im Urteil. Eine Anbieters aus Hannover hatte geklagt. Diese Firma betreibt selbst einschlägige Seiten, auf die aber durch ein Verschlüsselungssystem nur Erwachsene Zugriff haben sollen.